Willkommen auf der Website des Ortvereins SPD OBERZENT.
Die SPD Oberzent wurde am 11.10.2017 gegründet. Sie ist aus dem Zusammenschluss der Ortsvereine Beerfelden, Rothenberg, Hesseneck
und Olfen hervorgegangen.
P r e s s e m i t t e i l u n g
Stellungnahme zur Beendigung der Koalition durch die FDP-Fraktion
Die SPD-Fraktion Oberzent hat die Veröffentlichung der Aufkündigung der seither gemeinsam mit der CDU bestehenden Zusammenarbeit im Stadtparlament durch die FDP Oberzent über die sozialen Medien und die erst anschließend erfolgte direkte Kontaktaufnahme und Information hierüber zur Kenntnis genommen.
Die ursprünglich mit dem Ziel einer guten Fortentwicklung der Stadt Oberzent vereinbarte Zusammenarbeit ist dadurch bedauerlicherweise beendet.
Die hierzu vorgetragenen Gründe sind für uns nicht stichhaltig. Es war nicht eine generell schlechte Zusammenarbeit und Abstimmung der Arbeit, sondern vielmehr das weit auseinandergehende Verhalten der Koalitionspartner beim Umgang mit der Windkraft im Stadtgebiet. Durch ihre kompromisslose Haltung zur Weiterführung der Klage gegen die 3 im Bereich Etzean geplanten Windenergieanlagen bei der Entscheidung zuletzt am 30.01.2024 in der Stadtverordnetenversammlung hat sich die FDP-Fraktion letztlich selbst ins Abseits im Gremium, aber auch in der Koalition gestellt hat. Was hier als Standhaftigkeit dargestellt wird, scheint eher Realitätsverlust zu sein.
Der geschlossene Koalitionsvertrag sah eine „Beibehaltung der seitherigen restriktiven Haltung beim Thema Windkraft“ vor. Genau hiernach hat sich die SPD-Fraktion bei den konkreten Entscheidungen in der Vergangenheit gehalten. Wir haben daher auch die Windradklage mitgetragen, um die bei der Genehmigungserteilung durch das RP Darmstadt Ende 2021 auch unseres Erachtens nicht berücksichtigten örtlichen Argument gerichtlich überprüfen zu lassen. Da die Zeichen in der Zwischenzeit aber eindeutig auf eine juristische Niederlage hindeuteten, haben wir durch die Entscheidung, den vorgelegten Vergleich anzunehmen, das Verfahren letztlich beendet. Damit haben wir im Sinne der Verantwortung für die städtischen Finanzen und den sorgsamen Umgang mit Steuermitteln weiteren sich abzeichnenden finanziellen Schaden in erheblichem Umfang von der Stadt Oberzent abgewendet. Wir sind froh, dass das eine breite Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung genauso wie wir gesehen hat.
Durch die Beendigung der Koalition bestehen derzeit keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse in der Stadtverordnetenversammlung. Wir werden in den beiden verbleibenden Jahren der Wahlzeit uns wichtige Themen für die städtische Entwicklung in die Gremien einbringen und für deren Umsetzung werben. Hierbei werden Beratung und Entscheidung über den Haushalt 2024, die in den nächsten Wochen anstehen, die erste Gelegenheit bieten.
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Jahreshauptversammlung mit Ehrungen
Im Saal des Dorfgemeinschaftshauses Olfen trafen sich die Mitglieder des SPD Ortsvereins Oberzent zu ihrer Jahreshauptversammlung mit etlichen Ehrungen langjähriger Mitglieder.
Neben der Begrüßung und einem Bericht des 1. Vorsitzenden Dirk Daniel Zucht ging es an die Regularien. Sorgfältig von Schriftführer Rudolf Brandel dokumentiert, berichtete Kassenwart Dieter Schwöbel-Rein über die solide finanzielle Ausstattung des größten SPD Ortsvereins im Odenwaldkreis.
Der Landtagsabgeordnete und Oberzenter Stadtverordnete Rüdiger Holschuh konnte in einem Grußwort einiges über seine Arbeit im Hessischen Landtag berichten. Daraufhin wurden durch den Ortsvereinsvorsitzenden Dirk Daniel Zucht, die Stellvertretende Vorsitzende Dominique Deutsch und Rüdiger Holschuh die Ehrungen vollzogen werden.
So wurden für 25 Jahre Mitgliedschaft Klaus Böhm, Marianne Haas, Detlef Kuhn, Uwe Röglin, Renate Kreinbihl, Ernst Georg Maurer, Helmut Sturm, Roland Hoffmann und Werner Neff geehrt.
Für 40 Jahre Mitgliedschaft: Günther Adolph, Birgit Uhrig, Michael Reinhard und Eberhard Frindt.
Und für 50 Jahre Mitgliedschaft erhielten Georg Heckmann, Walther Löw, Rainer Ihrig, Heinz Uhrig, Harald Vay, Adam Heilmann, Wilhelm Holschuh, Heinz Rettig und Alfred Stenger ihre Ehrenurkunde überreicht.
P r e s s e m i t t e i l u n g
SPD, CDU und FDP einigen sich auf eine Koalition für ein zukunftsfestes Oberzent
Die Koalitionsfraktionen geben bekannt, dass eine verantwortungsbewusste und verbindliche Zusammenarbeit in der Wahlzeit 2021 bis 2026 eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft von Oberzent darstellt.
Die Basis für die Zusammenarbeit zwischen SPD, CDU und FDP war zunächst eine lose, aber vertrauensvolle Zusammenarbeit in den Jahren 2019 und 2020. Nach mehreren offenen Gesprächen zwischen den Koalitionsfraktionen und der Überparteilichen Wählergemeinschaft Oberzent ist man im Ergebnis übereingekommen, dass eine verbindliche Fortsetzung der seitherigen Zusammenarbeit von SPD, CDU und FDP zu einer zielgerichteten und effizienteren kommunalpolitischen Arbeit in Oberzent beiträgt. Für die Partner stehen dabei stets das Wohl der Stadt Oberzent und seiner Bürgerinnen und Bürger im Vordergrund.
Frank Leutz findet als Fraktionsvorsitzender der FDP Oberzent lobende Worte für die klar strukturierten Leitlinien der Vereinbarung: „Die gemeinsame Arbeit wird von stabilen Leitplanken gesichert, was wichtig ist, denn da haben wir in der Vergangenheit viel Zeit liegen lassen“. Den Koalitionspartnern ist es darüber hinaus wichtig zu betonen, dass es in Oberzent weiterhin eine Politik des Miteinanders geben wird. Hierzu gehört für die Partner neben einem konstruktiven regelmäßigen Kontakt und Austausch mit Bürgermeister Christian Kehrer auch eine zielorientierte Zusammenarbeit mit den beiden übrigen Fraktionen.
